Wie kann ich mich vor weiteren Abmahnungen schützen?

Nach Erhalt einer Abmahnung drängt sich dem Abgemahnten häufig sehr rasch die Frage auf, ob noch weitere Abmahnungen drohen und ob man hiergegen etwas tun kann oder ob man tatenlos abwarten muss, bis einem ggfs. weitere unliebsame Post in den Briefkasten flattert.

Ist man erst einmal ins Visier der Abmahner geraten, ist das Risiko von Folgeabmahnungen nach unserer Erfahrung leider nicht zu unterschätzen. Dies gilt insbesondere dann, wenn so genannte Chartcontainer geladen wurden. Dies sind Dateien, die wiederum eine Vielzahl aktueller Musikstücke enthalten, welche allesamt einzeln abgemahnt werden können. Aber auch bei Computerspielen oder Filmen drohen mehrere Abmahnungen, da neben  den Inhabern der Rechte am Film häufig auch Musiker, deren Stücke im Film verwendet werden, separate Abmahnungen aussprechen. Die Firmen, mit deren Hilfe die Rechteindustrie Tauschbörsen überwacht, geben die ermittelten Daten also teils nicht nur an einen Abmahner weiter, sondern an mehrere.

Hinzu kommt, dass einmal ermittelte Tauschvorgänge mehr als drei Jahre später abgemahnt werden können, da erst dann die Verjährung akut wird. Wir erhalten immer wieder Abmahnungen, bei denen der Download vor ein oder zwei Jahren stattgefunden haben soll.  Wer also nicht ausschließen kann, dass sein Internetanschluss in der Vergangenheit für weitere potentielle Rechtsverletzungen benutzt worden ist, sollte anwaltlichen Rat einholen, damit der tägliche Gang zum Briefkasten nicht zum Spießrutenlauf wird.

Es ist daher eine unsere Hauptaufgaben herauszufinden, ob und durch wen eventuell weitere Abmahnungen drohen. Da wir uns täglich intensiv mit aktuellen Abmahnkampagnen beschäftigen, können wir Sie dahingehend beraten, welche Forderungen ggfs. noch auf Sie zukommen werden, und wie Sie sich hiervor schützen können. 

Wer also nicht tatenlos auf weitere Abmahnungen warten will, kann sich überlegen, gegenüber potentiellen weiteren Abmahnern so genannte vorbeugende oder präventive Unterlassungserklärungen abzugeben.

Rechtlich hat dies folgenden Hintergrund: Mit einer Abmahnung wird primär ein sogenannter Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Um diesen Anspruch des Rechteinhabers zu erledigen, muss die Gefahr beseitigt werden, dass von Ihrem Anschluss weitere Rechtsverletzungen begangen werden. Dies geschieht durch Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung. Eine solche Erklärung kann man jedoch aber auch bereits vor Erhalt einer Abmahnung abgeben. Damit kann die Wiederholungsgefahr beseitigt werden und der Rechteinhaber hat keine Veranlassung, Sie mit dem Mittel der Abmahnung zur Abgabe einer solchen Unterlassungserklärung zu zwingen. Jedenfalls kann der gegnerische Anwalt für eine weitere Abmahnung keine Gebühren mehr verlangen, was die weitere Verfolgung der Sache für Ihre potentiellen Gegner sehr unattraktiv macht.

Über die Chancen und Risiken präventiver Unterlassungserklärungen herrscht im Internet viel Streit. Es gibt sowohl Befürworter, als auch Gegner. Die Gegner haben sicherlich insofern Recht, als dass die Abgabe solcher Erklärungen nicht den Anspruch des Rechteinhabers auf Ersatz des so genannten Lizenzschadens beseitigt, der weiterhin geltend gemacht werden kann. Dazu bindet man sich letztlich lebenslang an seine Erklärung, teils gegenüber einer Vielzahl von Rechteinhabern, sodass zur Minimierung von Risiken technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden müssen. Auch kann nicht ausgeschlossen werden, dass weitere Künstler und Rechteinhaber, die derzeit noch nicht abmahnen und gegenüber denen deshalb keine Erklärungen abgegeben wurden, in dieses „Geschäft“ einsteigen und weitere Abmahnungen aussprechen. 

Falsch ist nach unserer Erfahrung aber die Meinung, dass durch die Abgabe vorbeugender Erklärungen erst „schlafende Hunde“ geweckt würden.  Dem häufig zu lesenden Argument, dass die Rechteinhaber ja weiterhin noch den Lizenzschaden verfolgen können, ist zu entgegnen, dass zu dessen Durchsetzung den Abgemahnten ein eigenes Verschulden treffen muss, also nicht lediglich dessen Anschluss missbraucht wurde, was für die Gegner im Streitfall erheblich schwieriger nachzuweisen ist.

Richtig ist aber wiederrum, dass eine präventive Abwehr nur funktioniert, wenn die Unterlassungserklärung tatsächlich „vorbeugend“ erklärt wurde, also bevor der gegnerische Anwalt mit der Abmahnung beauftragt wurde. Ist die Abmahnung bereits „unterwegs“, beseitigt die vorbeugende Erklärung nicht die durch Geltendmachung des Unterlassungsanspruches entstandenen Anwaltskosten.

Auch deshalb ist es wichtig, sich bei Erhalt einer Abmahnung umgehend beraten zu lassen und rasch zu reagieren. Zögern Sie also nicht, sich mit uns unter 089 552 7550 13 für eine kostenfreie Ersteinschätzung in Verbindung zu setzen. Hier kann jeder Tag zählen. Bei Bedarf besprechen wir mit Ihnen dabei gerne die Thematik des vorbeugenden Schutzes und erörtern mit Ihnen, ob dies in Ihrem Fall in Betracht gezogen werden kann.

Schildern Sie uns Ihren Fall und wir erarbeiten dann gemeinsam auf Basis  der Sachlage einen Lösungsansatz.